AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der jufico GmbH

§ 1 Allgemeines

1. Abweichungen von diesen Verkaufsbedingungen – insbesondere die Geltung von Bezugsvorschriften des Käufers – bedürfen unserer ausdrücklichen schriftlichen Anerkennung.

2. Unsere Angebote sind freibleibend. Bestellungen sind für uns nur verbindlich, soweit wir sie bestätigen oder ihnen durch Übersendung der Ware nachkommen, mündliche Nebenabreden gelten nur, wenn wir sie schriftlich bestätigen.

3. Der Käufer hat bei Verwendung der gelieferten Ware Schutzrechte Dritter zu beachten.

§ 2 Lieferung

1. Unter der Lieferung von Flasche/Beutel/Paket verstehen wir Verkaufseinheiten (VE). Die Verkaufseinheiten werden in der Regel in der jeweils gültigen Verpackungseinheit (VPE) pro Produkt angeliefert.

2. Solange der Käufer mit einer Verbindlichkeit im Rückstand ist, behalten wir uns vor, Lieferungen zurückzuhalten.

3. Teillieferungen sind zulässig, es sei denn, daraus ergeben sich für den Gebrauch Nachteile, die für den Käufer nicht zumutbar sind.

§ 3 Berechnung

1.Vorbehaltlich abweichender Vereinbarungen verstehen sich unsere Lieferungen ab Werk, inklusive Verpackung (vgl. § 2 Ziff.1).

2. Ist der Käufer kein »Letztverbraucher« i. S. des § 1 VO zur Regelung der Preisangaben vom 14.3.1985, so verstehen sich die Preise ohne Mehrwertsteuer.

3. Bei etwa vereinbarter frachtfreier Lieferung liegen den von uns genannten Preisen die zur Zeit des Angebots gültigen Frachten und Nebengebühren zu Grunde. Diese Preise werden daher zugunsten oder zu Lasten des Käufers an veränderte Fracht- und Nebengebührensätze für unsere Lieferung angepasst, ohne dass dem Käufer insoweit ein Rücktrittsrecht zusteht.

§ 4 Lieferfristen, Verzug, höhere Gewalt

1. Bei Überschreitung einer vereinbarten Lieferfrist ist Lieferverzug erst nach Setzen einer angemessenen Nachfrist gegeben.

2. Die Einhaltung von Lieferfristen setzt den rechtzeitigen Eingang sämtlicher, vom Käufer zu liefernden Unterlagen, Genehmigungen, Freigaben, sowie die Einhaltung der vereinbarten Zahlungsbedingungen und sonstigen Verpflichtungen durch den Käufer voraus. Werden diese Voraussetzungen nicht rechtzeitig erfüllt, so verlängern sich die Fristen angemessen; dies gilt nicht, wenn wir die Verzögerung zu vertreten haben. Die Lieferfrist ist eingehalten, wenn bis zu ihrem Ablauf der Liefergegenstand das Werk verlassen hat.

3. Die Lieferfrist verlängert sich bei Maßnahmen im Rahmen von Arbeitskämpfen, insbesondere Streik und Aussperrung sowie beim Eintritt unvorhergesehener Hindernisse, die außerhalb unseres Willens liegen, z. B. Betriebsstörungen, Verzögerungen in der Anlieferung wesentlicher Materialien, soweit solche Hindernisse nachweislich auf die Lieferung des Liefergegenstandes von erheblichem Einfluss sind. Dies gilt auch, wenn die Umstände bei Unterlieferern eintreten. Die Lieferfrist verlängert sich entsprechend der Dauer derartiger Maßnahmen und Hindernisse.

4. Kommen wir in Verzug und erleidet der Käufer dadurch Schaden, beschränkt sich unsere Ersatzpflicht auf höchstens 5% des Preises für den Teil der Lieferung, der wegen des Verzuges nicht in zweckdienlichen Gebrauch genommen werden konnte; eine Ersatzpflicht für entgangenen Gewinn besteht nicht. Dies gilt nicht, soweit in Fällen des Vorsatzes, der groben Fahrlässigkeit oder wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit zwingend gehaftet wird. Der Käufer kann im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen vom Vertrag nur zurücktreten, soweit die Verzögerung der Lieferung von uns zu vertreten ist.

5. Werden Abnahme bzw. Versand oder Zustellung auf Wunsch des Käufers um mehr als einen Monat nach Anzeige der Bereitstellung bzw. Versandbereitschaft verzögert, kann für jeden angefangenen Monat Lagergeld in Höhe von 0,5% des Verkaufspreises der Lieferungen berechnet werden. Der Nachweis höherer oder niedrigerer Lagerkosten bleibt den Vertragsparteien unbenommen.

6. Fälle höherer Gewalt – als solche gelten die Umstände und Vorkommnisse, die mit der Sorgfalt einer ordentlichen Betriebsführung nicht verhindert werden können – suspendieren die Vertragsverpflichtungen der Parteien für die Dauer der Störung und im Umfang ihrer Wirkung. Überschreiten sich daraus ergebende Verzögerungen den Zeitraum von sechs Wochen, so sind beide Vertragspartner berechtigt, hinsichtlich des betroffenen Leistungsumfanges vom Vertrag zurückzutreten. Sonstige Ansprüche bestehen nicht.

§ 5 Zahlung

1. Unsere Rechnungen sind ohne Abzug zahlbar rein netto Kasse. Zahlungsziel wie vereinbart und umseitig aufgeführt.

Auf folgende Bankverbindung:

Kontoinhaber: jufico GmbH
Kreditinstitut: DKB Deutsche Kreditbank AG

IBAN: DE76 12030000 1020219836
BIC:   BYLADEM1001

2. Die Hereingabe von Wechseln bedarf unserer Zustimmung; deren Spesen und Kosten sowie die Gefahr für rechtzeitige Vorlegung und Protesterhebung gehen voll zu Lasten des Käufers.

3. Bei Überschreitung der Zahlungsfrist werden unter Vorbehalt der Geltendmachung eines weiteren Schadens die gesetzlichen Zinsen, mindestens in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz berechnet.

4. Bei Zahlungsverzug oder begründeten Zweifeln an der Zahlungsfähigkeit oder Kreditwürdigkeit des Käufers sind wir – unbeschadet unserer sonstigen Rechte – befugt, Sicherheiten oder Vorauszahlungen für ausstehende Lieferungen zu verlangen und sämtliche Ansprüche aus der Geschäftsverbindung sofort fällig zu stellen.

5. Nur unbestrittene oder rechtskräftig festgestellte Forderungen berechtigen den Käufer zur Aufrechnung oder Zurückbehaltung.

6. Bei Überschreitung der Zahlungsfrist können Mahngebühren in Rechnung gestellt werden.

§ 6 Versand

1. Verladung und Versand erfolgen unversichert auf Gefahr des Empfängers.

2. Wir werden uns bemühen, hinsichtlich Versandart und Versandweg Wünsche und Interessen des Käufers zu berücksichtigen; dadurch bedingte Mehrkosten – auch bei vereinbarter frachtfreier Lieferung – gehen zu Lasten des Käufers.

§ 7 Sachmängelhaftung

1. Alle Angaben über Eignung, Verarbeitung und Anwendung unserer Produkte, technische Beratung und sonstige Angaben erfolgen nach bestem Wissen, befreien den Käufer jedoch nicht von eigenen Prüfungen und Tests.

2. Der Käufer hat die gelieferte Ware – soweit zumutbar auch durch eine Probeverarbeitung – bei Eingang auf Mängel bezüglich Beschaffenheit und Einsatzzweck hin unverzüglich zu untersuchen, andernfalls gilt die Ware als genehmigt.

3. Beanstandungen werden nur berücksichtigt, wenn sie innerhalb von drei Werktagen nach Erhalt der Ware schriftlich unter Beifügung von Belegen erhoben werden. Der Käufer darf die Abnahme von Lieferungen wegen unerheblicher Mängel nicht verzögern.

4. Die Rechte des Käufers im Falle von Sachmängeln beschränken sich nach unserer Wahl auf Minderung, Nacherfüllung (Beseitigung des Mangels oder Lieferung einer mangelfreien Sache) oder Rücktritt vom Vertrag. In den Fällen der Nacherfüllung ist der Käufer bei Fehlschlagen jedoch berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder die Vergütung zu mindern. Beanstandete Ware darf nur mit unserem ausdrücklichen Einverständnis zurückgesandt werden.

5. Mängelansprüche bestehen nicht bei nur unerheblicher Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit, bei nur unerheblicher Beeinträchtigung der Brauchbarkeit, bei natürlicher Abnutzung oder Schäden, die nach dem Gefahrübergang infolge fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung, übermäßiger Beanspruchung, ungeeigneter Betriebsmittel oder die auf Grund besonderer äußerer Einflüsse entstehen, die nach dem Vertrag nicht vorausgesetzt sind. Werden vom Käufer oder von Dritten an der Sache Änderungen vorgenommen, so bestehen für diese und die daraus entstehenden Folgen ebenfalls keine Mängelansprüche.

6. Tritt der Käufer unberechtigt von einem Rechtsgeschäft zurück, können wir unbeschadet unserer gesetzlichen Rechte und der Möglichkeit, einen höheren tatsächlichen Schaden geltend zu machen, 10% des Verkaufspreises für die durch die Bearbeitung des Auftrages entstandenen Kosten und den entgangenen Gewinn fordern. Dem Käufer bleibt der Nachweis eines geringeren Schadens vorbehalten.

§ 8 Schadensersatz

1. Unsere Verpflichtung zur Leistung von Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, ist begrenzt auf den Rechnungswert unserer an dem schadensstiftenden Ereignis unmittelbar beteiligten Warenmenge; ein Ersatz für entgangenen Gewinn wird ausgeschlossen. Dies gilt nicht, soweit wir wegen Vorsatzes oder grober Fahrlässigkeit oder wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit durch einen gesetzlicher Vertreter oder Erfüllungsgehilfen unbeschränkt haften.

2. Soweit dem Käufer Schadensersatzansprüche zustehen, verjähren diese in einem Jahr nach Ablieferung der Sache.

§ 9 Eigentumsvorbehalt

1. Bis zur vollständigen Bezahlung unserer Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Käufer bleiben die verkauften Waren unser Eigentum. Der Käufer ist befugt, über die gekaufte Ware im ordentlichen Geschäftsgang zu verfügen.

2. Der Eigentumsvorbehalt erstreckt sich auch auf die durch Verarbeitung, Vermischung oder Verbindung unserer Ware entstehenden Erzeugnisse zu deren vollem Wert, wobei wir als Hersteller gelten. Bleibt bei einer Verarbeitung, Vermischung oder Verbindung mit Waren Dritter deren Eigentumsrecht bestehen, so erwerben wir Miteigentum im Verhältnis der Rechnungswerte dieser verarbeiteten Waren.

3. Die aus dem Weiterverkauf entstehenden Forderungen gegen Dritte tritt der Käufer schon jetzt insgesamt bzw. in Höhe unseres etwaigen Miteigentumsanteils (vgl. vorstehende Ziff. 2) zur Sicherung an uns ab. Er ist ermächtigt, diese bis zum Widerruf oder zur Einstellung seiner Zahlungen an uns für unsere Rechnung einzuziehen. Zur Abtretung dieser Forderungen ist der Käufer auch nicht zum Zwecke der Forderungseinziehung im Wege des Factoring befugt, es sei denn, es wird gleichzeitig die Verpflichtung des Factors begründet, die Gegenleistung in Höhe unseres Forderungsanteils solange unmittelbar an uns zu bewirken, als noch Forderungen unsererseits gegen den Käufer bestehen.

4. Zugriffe Dritter auf die uns gehörenden Waren und Forderungen sind uns vom Käufer unverzüglich mit eingeschriebenem Brief mitzuteilen.

5. Die Ausübung des Eigentumsvorbehalts bedeutet nicht den Rücktritt vom Vertrag.

6. Die Waren und die an ihre Stelle tretenden Forderungen dürfen vor vollständiger Bezahlung unserer Forderungen weder an Dritte verpfändet noch zur Sicherung übereignet oder abgetreten werden.

7. Übersteigt der Wert der Sicherheiten unsere Forderungen um mehr als 20%, so werden wir auf Verlangen des Käufers insoweit Sicherheiten nach unserer Wahl freigeben.

§ 10 Gewährleistung

1. Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen.

§ 11 Umtausch

1. Die personalisierten Produkte sind gemäß den gesetzlichen Rahmenbedingungen vom Umtausch-und Rückgaberecht ausgeschlossen.

§ 12 Gewinnspiele

1. Teilnehmer müssen volljährig sein. Kinder und Jugendliche können anstelle der Sorgeberechtigten nur teilnehmen, wenn diese ausdrücklich einverstanden sind. Im Falle einer richtigen Lösung fällt der Gewinn an die Eltern bzw. den Sorgeberechtigten. Außerdem sind von der Teilnahme und vom Gewinn alle Angestellten, Mitarbeiter und Berater von der jufico GmbH ausgeschlossen.

2. Mit der Teilnahme am Gewinnspiel erklären Sie Ihr Einverständnis damit, dass die jufico GmbH bis auf Widerruf durch Sie Bilder und Texte untercom bzw. unter www.facebook.com/fruchtbarewelt  veröffentlicht, die Sie im Rahmen des Gewinnspiels eingereicht haben. Für den Gewinnfall erklären Sie außerdem Ihr Einverständnis damit, dass Ihr Name und ggf. ein Foto unter www.fruchtbarewelt.com bzw. unter www.facebook.com/fruchtbarewelt veröffentlicht werden.

3. Die jufico GmbH ist stets bemüht, Gewinnspiele technisch einwandfrei abzuwickeln. Die jufico GmbH haftet jedoch nicht für technisch bedingte Fehler im Zusammenhang mit der Gewinnentscheidung.

4. Die jufico GmbH wird Teilnehmer von dem Gewinnspiel ausschließen, wenn der Teilnehmer
– versucht hat, den Spielablauf oder die Voraussetzungen für den       Gewinn zu manipulieren
– gegen die Teilnahmebedingungen verstoßen hat,
– versucht, den Teilnahmevorgang zu beeinflussen, beispielsweise     durch Störung des Ablaufs, Bedrohung oder Belästigung von             Mitarbeitern oder anderen Teilnehmern.

Liegen die Voraussetzungen für einen Teilnahmeausschluss vor, so ist die jufico GmbH berechtigt, gewährte Gewinne zurück zu fordern oder das Gewinnspiel hinsichtlich der Gestaltung oder der Rahmenbedingungen zu ändern.
5. Datenschutz
Der Anbieter verpflichtet sich, die Daten der Teilnehmer vor unberechtigten Zugriff zu sichern und nur im Rahmen der Datenschutzregeln und der gesetzlichen Vorschriften zu nutzen. Den Teilnehmern ist bekannt und sie willigen darin ein, dass ihre bei der Anmeldung angegebenen persönlichen Daten auf Datenträgern gespeichert werden. Sie stimmen der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung ihrer personenbezogenen Daten ausdrücklich zu. Die Teilnehmer sind einverstanden, dass die jufico GmbH die von ihnen angegebenen Daten für eigene Werbung mittels Post, Telefon und E-Mail speichert und nutzt. Den Teilnehmern steht das Recht zu, diese Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Der Anbieter verpflichtet sich für den Fall zur sofortigen Löschung der persönlichen Teilnehmerdaten.

6. Der Rechtsweg ist sowohl für die Durchführung des Gewinnspiels als auch für die Gewinnentscheidung und –gewährung ausgeschlossen. Insbesondere übernimmt die jufico GmbH keine Haftung für die Gewährung des angekündigten Gewinns, wenn der Gewinn von einem Sponsor zur Verfügung gestellt wird.

7. Gewinnspiele auf Facebook

7a. Abstandserklärung
Die Gewinnspiele von jufico GmbH stehen in keiner Verbindung zu Facebook und werden in keiner Weise von Facebook gesponsert, unterstützt oder organisiert. Der Empfänger der vom Teilnehmer bereitgestellten Informationen ist nicht Facebook, sondern jufico GmbH. Die bereitgestellten Daten werden einzig für die Kontaktaufnahme im Rahmen der Applikation verwendet. Jufico GmbH stellt Facebook von jeglichen Ansprüchen Dritter frei, soweit deren Ursächlichkeit von jufico GmbH vertreten ist. Sämtliche Fragen, Kommentare oder Beschwerden zur Promotion sind nicht an Facebook zu richten, sondern direkt an gewinnspiel@jufico.com.

7b. Datenschutz
Der Teilnehmer erklärt sich damit einverstanden, dass die jufico GmbH alle erforderlichen Daten (Name, E-Mail- und Postadresse) erhebt, die für die Durchführung und Abwicklung des Gewinnspiels erforderlich sind und diese bis zur Beendigung des Spieles speichert. Die Daten werden absolut vertraulich behandelt.  Nachdem das Gewinnspiel beendet ist, werden alle Daten wieder gelöscht. Jeder Teilnehmer hat ein Recht auf Auskunft über die Nutzung seiner personenbezogenen Daten. Auf Verlangen wird ihm die jufico GmbH jederzeit über den gespeicherten Datenbestand, soweit er den Teilnehmer betrifft, vollständig und unentgeltlich Auskunft erteilen. Hierzu genügt eine E-Mail an gewinnspiel@jufico.com. Selbstverständlich kann ein Teilnehmer seine Einwilligung in die Nutzung und Speicherung seiner Daten gegenüber der  jufico GmbH auch jederzeit widerrufen und somit von der Teilnahme an den Gewinnspielen von FruchtBar zurücktreten, in dem er die Facebook Applikation eigenständig deinstalliert.

7c. Teilnahmebedingungen
Der Gewinnspiel-Teilnehmer akzeptiert die Teilnahmebedingungen. Jede Person darf nur einmal am Gewinnspiel teilnehmen. Die Teilnahme über automatisierte Massenteilnahmeverfahren Dritter ist unzulässig. Bei mehreren Teilnehmern entscheidet das Losverfahren. Die Gewinner werden schriftlich per Post oder Email, bei kurzfristigen Events gegebenenfalls auch per Facebook benachrichtigt. Umtausch, Gutschein-Ausgabe oder Barauszahlung des Gewinns ist nicht möglich. Von der Teilnahme ausgeschlossen sind Mitarbeiter der jufico GmbH  sowie Personen unter 18 Jahren. Weitere Informationen zu den Gewinnen,Gewinnspiel-Zeitraum, Datum der Preisauslosung etc. finden Sie unter www.facebook.com/fruchtbarewelt im entsprechenden Gewinnspiel. Der/ die Gewinner verpflichten sich durch Teilnahme nach Beendigung des Gewinnspiels und Bekanntgabe der ausgelosten Gewinner, sich unter angegebener E-Mailadresse (gewinnspiel@jufico.com) zu melden. Der Rechtsweg ist ausgeschlossen. Die Datenschutzhinweise wurden vom Gewinnspiel-Teilnehmer zur Kenntnis genommen.

7d. Haftungsausschluss
Eigenständige Beiträge der Gewinnspielnutzer dürfen nicht rechtswidrig sein, d.h.insbesondere keine Beleidigungen oder falsche Tatsachenbehauptungen enthalten oder gegen Schutzrechte des geistigen Eigentums verstoßen.
Im Falle von nicht rechtskonformen Verhalten der Gewinnspielteilnehmer, übernimmt die jufico GmbH keine Verantwortlichkeit für etwaige Rechtverstöße und kann die/ den Teilnehmer mit sofortiger Wirkung vom Gewinnspiel ausschließen.

§ 13 Erfüllungsort und Gerichtsstand

1.Erfüllungsort für die Lieferung und die Zahlung ist Krailling.